Kein Grundrechteabbau durch die Hintertür! Versammlungsgesetz NRW
verhindern! Aktionstag am 4.12. und Protest am 8.12.! 4.12. 13:00 Uhr
Köln-Deutz Ottoplatz8.12. 10:00 Uhr Düsseldorf Landtag Nach monatelangem
Engagement gegen und Diskussionen um den umstrittenen Gesetzesentwurf zum
Versammlungsgesetz will die Landesregierung es jetzt noch in der
Vorweihnachtszeit an uns vorbei schmuggeln und durchsetzen. Nicht mit uns!
Die… Versammlungsgesetz NRW verhindern! weiterlesen
Der Beitrag Versammlungsgesetz NRW verhindern! erschien zuerst auf Kölle
for Future.
https://koelle4future.de/blog/2021/11/29/versammlungsgesetz-nrw-verhindern/Artikel ansehen
Zusammenfassung ansehen
Versammlungsgesetz NRW verhindern!
Kein Grundrechteabbau durch die Hintertür! Versammlungsgesetz NRW verhindern! Aktionstag am
4.12. und Protest am
8.12.!
4.12. 13:00 Uhr Köln-Deutz Ottoplatz
8.12. 10:00 Uhr Düsseldorf Landtag
Nach monatelangem Engagement gegen und Diskussionen um den umstrittenen Gesetzesentwurf zum Versammlungsgesetz will die Landesregierung es jetzt noch in der Vorweihnachtszeit an uns vorbei schmuggeln und durchsetzen. Nicht mit uns!
Die letzte Großdemonstration gegen das geplante NRW-Versammlungsgesetz war ein voller Erfolg, das müssen wir nochmal schaffen und diesen Gesetzesentwurf ein für allemal vom Tisch schaffen.
Mit einem NRW-weiten Aktionstag wollen wir am Samstag den 4. Dezember in verschiedenen Städten in ganz NRW den Druck aufrecht erhalten und CDU und FDP zum Jahresende nochmal richtig einheizen, bevor das Gesetz im Innenausschuss beraten wird. Deswegen werden wir am
04.12. um 13 Uhr in Köln gemeinsam und laut auf die Straße gehen. Treffpunkt ist der Ottoplatz in Deutz.
Fußball-Fans, Klimabewegung, Gewerkschaften, Antifas: Wir wollen die Demo nutzen, um gegen das im Gesetz vorgesehene sog. “Militanzverbot” zu protestieren. Kommt mit euren Freund*innen, Kolleg*innen, Genoss*innen im gemeinsamen Ausdruck egal ob Maleranzug, Warnweste oder Fanartikel. Wir demonstrieren wie wir wollen!
In der Woche darauf geht’s dann gemeinsam ab nach Düsseldorf! Am Mittwoch den
08.12. tagt der Innenausschuss des Landtags und diese Gelegenheit nutzen wir, um unseren Protest direkt dorthin zu tragen. Los geht´s um 10:00 Uhr vor dem Landtag. Zur gemeinsamen Anreise nach Düsseldorf treffen wir uns um 8:35 Uhr auf dem Bahnhofsvorplatz um den RE1 von Gleis 4 um 8:49 Uhr zu nehmen. Nur der frühe Vogel verhindert den Grundrechteabbau!
Gemeinsam stoppen wir dieses Gesetz! Wir sehen uns auf der Straße!
#noversgnrw #versgnrwstoppen #stampfesein
Der Beitrag
Versammlungsgesetz NRW verhindern! erschien zuerst auf
Kölle for Future.
Like Us
QRator
