Die Initiative Abstimmung21 hat zur Bundestagswahl 2021 ihren ersten Testlauf für bundesweite Volksentscheide durchgeführt. Da wir schon über den Prozess berichtet haben, wollen wir nun die Ergebnisse mit Ihnen teilen und einen Ausblick auf den im September beginnenden zweiten Test hinweisen. Am 4. November 2022 hat Abstimmung21 im Rahmen der laufenden Koalitionsverhandlungen von SPD, Grünen […]
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Volksentscheide auf Bundesebene: Abstimmung21 – Ergebnisse und AusblickDie Initiative Abstimmung21 hat zur Bundestagswahl 2021 ihren ersten Testlauf für bundesweite Volksentscheide durchgeführt. Da wir schon über den Prozess berichtet haben, wollen wir nun die Ergebnisse mit Ihnen teilen und einen Ausblick auf den im September beginnenden zweiten Test hinweisen.
Am 4. November 2022 hat Abstimmung21 im Rahmen der laufenden Koalitionsverhandlungen von SPD, Grünen und FDP die Abstimmungsergebnisse bekannt gegeben.
Vier Themen waren zuvor von Bürger*innen gewählt worden:
Bild: ©Abstimmung21, Aktion zu Koalitionsverhandlungen (CC BY-SA 2.0)
- Volksabstimmung auf Bundesebene
- Keine Profite mit Krankenhäusern
- Widerspruchsregelung bei Organspenden
- Klimawende 1,5 Grad
Für die Kategorie „Volksabstimmung auf Bundesebene“ stimmten 93,32% von 154.177 Bürger*innen mit gültigen Stimmabgaben. Am wenigsten Enthaltungen gab es bei dem Thema „Keine Profite mit Krankenhäusern. Die Zustimmung unter den gültigen Stimmen ergab eindeutige 97,12%. Umstrittener waren die anderen zwei Themen bei den Teilnehmenden der Abstimmung. Die „Widerspruchsregelung bei Organspenden“ erhielt nur 70,39% Stimmen und es war eine höhere Anzahl an Enthaltungen zu erkennen. Dies traf auch auf das Thema „Klimawende 1,5 Grad“ zu, wozu sich die Beteiligten zu 79,83% aussprachen.
Zur Abstimmung im Jahr 2021 hatten sich 344.556 Menschen angemeldet und letztlich waren Unterlagen von 160.076 zum Stichtag eingetroffen. Die Initiative verbucht dies als großen Erfolg und sieht sich darin bestätigt, ihr Projekt weiter voranzutreiben. Es soll nun ein zweiter Testlauf für bundesweite Volksabstimmungen umgesetzt werden. Die Themen dazu werden ab dem 1. September 2022 abgestimmt. Damit Sie die Abstimmung nicht verpassen, können Sie sich über die Website der Initiative schon jetzt zur anstehenden
Volksabstimmung 2022 anmelden:
https://abstimmung21.de/.
Detaillierte Informationen über die Ergebnisse der Volksabstimmung 2021 können Sie unter folgendem Link einsehen:
https://abstimmung21.de/abstimmungen/#2021.
SJ
