Leitlinien und Qualitätsstandards zur systematischen Öffentlichkeitsbeteiligung werden in Köln seit Anfang 2019 in einer Pilotphase erprobt. Eine hieran anschließende Aufbauphase mit einer Ausdehnung in weitere Stadtbezirke und in das Handlungsfeld „Mobilität“ steht beim Rat der Stadt Köln am 18. Juni zur Entscheidung an. Dies ist ein guter Zeitpunkt, auf die bisherige Entwicklung zurückzublicken und einen […]
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9. Juni 2020, 17:00 – 18:30 Uhr, Onlineveranstaltung: „Systematische Öffentlichkeitsbeteiligung in Köln“ – Ein strategisches Anliegen des Rates
Leitlinien und Qualitätsstandards zur systematischen Öffentlichkeitsbeteiligung werden in Köln seit Anfang 2019 in einer Pilotphase erprobt. Eine hieran anschließende Aufbauphase mit einer Ausdehnung in weitere Stadtbezirke und in das Handlungsfeld „Mobilität“ steht beim Rat der Stadt Köln am 18. Juni zur Entscheidung an. Dies ist ein guter Zeitpunkt, auf die bisherige Entwicklung zurückzublicken und einen Ausblick auf die mögliche weitere Entwicklung bieten, und zwar mit drei Veranstaltungen – aus der Perspektive der Ratspolitik, der Stadtgesellschaft und schließlich aus externer Perspektive. (Das
gesamte Veranstaltungsprogramm finden Sie
hier und hier als
PDF herunterladen.)
In dieser Veranstaltung geht es um die
Perspektive der Ratspolitik:Was hat die Mehrheit der Ratsfraktionen 2013 motiviert, der Entwicklung von Leitlinien für die Öffentlichkeitsbeteiligung politisch den Weg zu bahnen? Wie wird die bisherige Entwicklung eingeschätzt und wie soll es weiter gehen? – Im Gespräch mit Vertreterinnen und Vertretern dieser Ratsfraktionen werden wir ihre heutige Einschätzung zur Bedeutung von Bürgerbeteiligung und der Leitlinien Öffentlichkeitsbeteiligung erkunden.
Zum
Hintergrund: Im Dezember 2013 haben die Ratsfraktionen von SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP mehrheitlich im Rat beschlossen, dass Bürgerbeteiligung in Köln systematisch fortentwickelt werden solle. Die Verwaltung wurde beauftragt, Empfehlungen für einen Kölner Weg zum Ausbau und zur Verbesserung der Beteiligungskultur zu definieren.
Im Mai 2015 fasste der Rat dann einstimmig u.a. den Beschluss, dass er „die Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern als Ausdruck eines vielfältigen Bürgerengagements und als Basis für ein vertrauensvolles Verhältnis zwischen Verwaltung, Politik und Stadtgesellschaft [schätzt,] deshalb ausdrücklich die Entwicklung einer Beteiligungskultur für Köln [unterstützt] und […] die Verwaltung [beauftragt], einen Prozess zur Erarbeitung von Leitlinien und Regeln für die Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern in Köln durchzuführen.“
Die daraufhin erarbeiteten Leitlinien für Öffentlichkeitsbeteiligung werden seit Januar 2019 in einer Pilotphase erprobt. Jetzt steht der Ratsbeschluss zur Ausweitung mit einer Aufbauphase an.
ProgrammBegrüßung durch die Veranstalterin | Ulla Eberhard, Geschäftsführerin, Kölner Freiwilligen Agentur e.V.
Einführung zum Thema: Wo kommen wir her, wo stehen wir heute, wie kann es weiter gehen? |
Dr. Rainer Heinz, Leiter des Büros für Öffentlichkeitsbeteiligung, Stadt Köln
Gesprächsrunde: Warum haben wir den „Kölner Weg zum Ausbau und zur Verbesserung der Beteiligungskultur“ politisch auf den Weg gebracht und warum verfolgen wir diesen Weg weiter?N.N.,
SPD im Rat (angefragt) | N.N.,
CDU im Rat (angefragt, in Arbeit) |
Manfred Richter MdR, Mitglied des Fraktionsvorstandes und Sprecher Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen,
Bündnis 90 / Die Grünen im Rat |
Volker Görzel MdR, Justiziar,
FDP im Rat
Fragen der Veranstaltungsteilnehmerinnen und -teilnehmer
und DiskussionModeration: Dr. Stephanie Bock, difu – Deutsches Institut für Urbanistik, Berlin
Die Veranstaltungen findet als
Online-Videoveranstaltung statt. Die Teilnahme ist unentgeltlich.
Anmeldung: Bitte melden Sie über das
Anmeldeformular auf unserer Website an – oder per E-Mail an: beteiligen@koeln-freiwillig.de
Spätestens am Morgen der Veranstaltung erhalten Sie die Zugangsdaten zum Online-Video-Raum.
Die Veranstaltung wird aufgezeichnet und im Internet zum späteren Anschauen veröffentlicht.
Veranstalterin ist die Kölner Freiwilligen Agentur e.V.. Sie ist im Rahmen der Pilotphase Trägerin des stadtgesellschaftlichen Teils des Büros für Öffentlichkeitsbeteiligung und hat seit 2012 – u.a. ausgelöst durch die Ereignisse um Stuttgart 21 – mit dazu beigetragen, dass letztendlich Leitlinien für Öffentlichkeitsbeteiligung erarbeitet und umgesetzt werden.
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