Die Corona-Pandemie erfordert soziale Distanz – mit gravierenden Auswirkungen auf alle Beteiligungs- und Engagementformen, die von der persönlichen Begegnung leben. Umfragen und Diskussionsforen versuchen der aktuellen Situation auf den Grund zu gehen. Neue Engagementformen wie auch gesetzeskonforme Verfahrensregeln versuchen die negativen Auswirkungen zu überwinden. Hier eine kleine Übersicht mit weiter führenden Links (mit einem Dank […]
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Bürgerbeteiligung und Bürgerengagement in Corona-Zeiten
Die Corona-Pandemie erfordert soziale Distanz – mit gravierenden Auswirkungen auf alle Beteiligungs- und Engagementformen, die von der persönlichen Begegnung leben. Umfragen und Diskussionsforen versuchen der aktuellen Situation auf den Grund zu gehen. Neue Engagementformen wie auch gesetzeskonforme Verfahrensregeln versuchen die negativen Auswirkungen zu überwinden. Hier eine kleine Übersicht mit weiter führenden Links (mit einem Dank an den Blog Partizipendium
https://partizipendium.de
] für zahlreiche Hinweise):
Das Berlin Institut für Partizipation hat eine
Online-Befragung zu „Partizipation in Zeiten von COVID-19“ durchgeführt. Wesentliche Ergebnisse in Stichworten: „Beteiligung steht (weitgehend) still“, „Beteiligungsdienstleister hart getroffen“, „Nur digital geht es nicht“, „Keine Zeit verlieren“ und „Neue Teilhabestrukturen schaffen“. Die komplette Studie kann
hier heruntergeladen werden …Das Netzwerk Bürgerbeteiligung hat ein
Diskussionsforum zum Thema
„Demokratie und Bürgerbeteiligung im Schatten der Pandemie“ eingerichtet, um aus der Krise politische Lehren für den demokratisch angemessenen Umgang hiermit und für künftige Herausforderungen zu ziehen. Hier geht es
zum Diskussionsforum …Das Bundesnetzwerk Bürgerschaftliches Engagement hat ebenfalls ein
Diskussionsforum zum Bürgerschaftlichen Engagement in Corona-Zeiten eingerichtet, das sich vor allem an zivilgesellschaftliche Organisationen richtet. Es wird um Beiträge zu folgenden Leitfragen gebeten: „Digitalisierung: Chance in Zeiten der Corona-Krise?“, „Was sind die derzeit größten Herausforderungen für Ihre Organisation?“, „Ihr aktueller Arbeitsalltag: welche Tools finden in Ihrer Organisation Anwendung?“ Hier geht es
zum Forum …In Hannover wurde aus der Nachbarschaft das
Nachbarschaftsmagazin „Rufweite“ ins Leben gerufen – als analoger Weg, um der räumliche Trennung und gesellschaftlichen Isolation entgegenwirken. Hier geht es zur
Website des Magazins …Bei
Beteiligungsverfahren werden ebenfalls aktuell Alternativen erprobt: Hessen Mobil hat einen ausgefallenen
Infomarkt zum Ersatzneubau für eine Hochstraße und Brücke
ins Internet verlagert – mit mehreren kurzen Videos, die verschiedene Aspekte des Vorhabens erläutern und wie die Beteiligung hier weiterhin stattfinden kann. Hier der Linke
zur Online-Infomesse …Die Bundesregierung hat ein
„Gesetz zur Sicherstellung ordnungsgemäßer Planungs- und Genehmigungsverfahren während der COVID-19-Pandemie“ entworfen, mit dem gewährleistet werden soll, dass Verfahren mit Öffentlichkeitsbeteiligung auch unter den erschwerten Bedingungen durchgeführt werden können. Der Gesetzentwurf, der von den Koalitionsfraktionen im Bundestag eingebracht werden wird, ist
hier zu finden …Die
Kölner Stadtverwaltung hat sich ebenfalls mit „
Frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen und Offenlagen zu Bauleitplanverfahren in Zeiten von Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen durch die COVID-19-Pandemie“ befasst und hierzu eine Mitteilung an den Stadtentwicklungsausschuss und die Bezirksvertretungen gegeben, die hier
aus dem Ratsinformationssystem heruntergeladen werden kann …[Foto: Dieter Schöffmann]
