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Erklärung unten genannter Initiativen anlässlich einer Tagung in Lampedusa

Wir sind BürgerInnen und europäische BürgerInnen, die an die Gestaltung einer demokratischen Gesellschaft glauben, dazu befähigt, die grundlegenden Menschenrechte zu garantieren, und zwar für alle Menschen, die auf ihrem Gebiet leben.

Europa, das wir uns vorstellen ist ein kulturell offener Raum mit einer vielgestaltigen und dynamischen Identität, in der Lage, zwischen Mitgliedstaaten Beziehungen zu pflegen Drittländern grundsätzlich beidseitig zu respektieren, die besonderen kulturellen Verschiedenheiten anzunehmen, Freiheit und Grundrechte zu verbreiten, den Frieden zwischen den Völkern zu erhalten, die Prinzipien der Gleichberechtigung zu garantieren, alle Arten von Diskriminierung, Fremdenhass und Rassismus abzulehnen.

Die 33 Millionen Migranten, die in EU-Ländern leben, stellen 7% der gesamten EU-Bevölkerung dar (503 Millionen). Jene EU-Migranten, die ein Drittel der Bevölkerung darstellen, sind Ausländer, während 20,7 Millionen aus Drittländern kommen und deren Nationalität haben, das macht 4,1 % der gesamten europäischen Bevölkerung aus.

Obwohl die Vorteile von Migration weitgehend theoretisch anerkannt sind, wie es in offiziellen Dokumenten beschrieben wird, hat sich die Europäische Union bisher darauf konzentriert, ihre regulierende und legislative Aktivität , ihre finanziellen Ressourcen von Migrationspraktiken gezielt auf vorbeugenden und kontrollierende Migrationsflüsse zu lenken, sodass Folgendes in den Hintergrund rückt:

Der Prozess von allgemeinen Aufnahmeregeln, von sozialer Inklusion von Migranten, Asylbewerbern und 'Flüchtlingen, eines europäischen Programms für die Integration von Drittländer-Staatsbürgern und das Programm über Migration und Entwicklung.

Die "Zusammenarbeit" mit Drittländern zum Management von Migrationsrichtlinien, in dem Anregungen zum Kampf gegen illegale Immigration angeboten werden.

Die Unterschriften zu Bestimmungen auf EU- Ebene und bilaterale Verträge mit Drittländern hat dazu geführt, dass die Transit-Länder und ursprünglichen Migranten, die nach Europa geführt werden, bevorzugt werden.

Europäische Hilfe für die Entwicklung dieser Ländern hat vermehrt das Unterzeichnen von Einvernehmlichkeiten für die Rückführung von außerregulären Migranten bedingt, die in Europa ankommen, und zurückverfolgt werden von den Autoritäten der Zielländer.

Das Versagen dieser Migrationspolitik , das hauptsächlich auf die Sicherung von Grenzen ausgerichtet ist, wird tragisch durch den Tod von Tausenden von Migranten im Mittelmeer, und die zahlreichen Menschenrechtsverletzungen an Migranten, Asylbewerbern und Flüchtlingen in den Lokalitäten , in denen sie festgehalten werden, (ausgebaut in einer Anzahl von Mitgliedstaaten und einigen Nachbarländern) Anstatt eine "Festung Europa" zu verstärken mit Grenzen und Betonmauernmmit regulierenden und virtuellen Maßnahmen, was den Bewegungsfreiraummeinschränkt, ebenso das Recht, auszuwandern und das Recht auf Asyl,mziehen wir ein multikulturelles Europa vor, die aus den Prinzipien von 'Gerechtigkeit, Gastfreundschaft, Solidarität , soziale Inklusion, Beteiligung und garantierte Gleichberechtigung bestehen.

Das Recht auszuwandern und Asyl zu beantragen, wie beschrieben in der Universellen Erklärung der Menschenrechte unbedingt muss erreicht werden. EinwandererInnen/Migranten sollen dieselben Rechte genießen wie die Einwohner und BürgerInnen der bewohnten Länder auf allen Schlüsselebenen in der Wirtschaft, Politik, Kultur, Gesellschaft und Bildung. In der momentanen Phase von wirtschaftlicher und sozialer Krise ist es wichtig, dass die Europäische Union ihre Bemühungen verstärkt, alle Formen von Fremdenhass und Rassismus zu bekämpfen, gegen das erneute Auftreten von nationalistischen, populistischen und fremdenfeindlichen Bewegungen anzugehen, welche das Thema der Migration dazu benutzen, ihre Daseinsberechtigung in der öffentlichen Meinung zu verstärken.

Das stellt eine Gefahr dar für die Bildung einer demokratischen , vereinten, solidarischen und friedfertigen Gesellschaft.

Aus diesen Gründen sind wir verpflichtet, noch stärker in die Öffentlichkeit zu treten, durch politische und kulturelle Kampagnen eine größere Öffentlichkeit zu erreichen , politische Parteien und europäische Einrichtungen anzusprechen, um dringendst eine Wende in der Migrations- und Asylpolitik anzugehen.

Im Besonderen laden wir die Kandidaten für das nächste Europa- Parlament dazu ein, sich selbst verstärkt für die folgenden Maßnahmen einzusetzen:

Ratifikation des Internationalen Übereinkommens vom 18.12.1990 „zum Schutz der Rechte aller Wanderarbeitnehmer und ihrer Familienangehörigen“
Auch 23 Jahre nach Auflage des Übereinkommens wurde dieses noch von keinem europäischen Land ratifiziert. Wir rufen die EU auf, die Konvention zu ratifizieren, um konsistente und umfassende Rahmenbedingungen auf gesellschaftlicher Ebene sicherzustellen, welche die Menschenrechte von Migranten und deren Familien garantieren.

Gewährleistung des Wahlrechts auf lokaler und europäischer Ebene
Eine signifikante Anzahl der in Europa lebenden Bürger wird von der Möglichkeit ausgeschlossen, aktiv am Gesellschaftsleben teilzuhaben.

Es bedarf dringend einer Richtlinie zur Harmonisierung der nationalen Gesetzgebungen im Bezug auf das Wahlrecht von nicht EU-Bürgern auf lokaler und europäischer Ebene. Dies würde die ernsthafte Diskriminierung bei der Ausübung des grundlegenden Rechts auf demokratische Teilhabe lösen.

Anerkennung der Staatsbürgerschaften in der EU
Ebenso dringend ist die Harmonisierung der nationalen Gesetzgebungen bezüglich des Erhalts der Staatsbürgerschaft in den Ländern des Aufenthalts.
Dies gilt auch für „Immigrationskinder“, welche in der EU geboren bzw. in jungem Alter zugewandert sind und Schulen besuchen. In diesem Fall bedeutet dies auch eine Förderung der Prinzipien der Gleichheit und gesellschaftlichen Einbeziehung (Inklusion).

Sicherstellung des Rechts auf legale Einreise in die EU
Es bedarf dringend einer EU-weiten Strategie, welche es Frauen, Männern und Kindern erlaubt, Europa legal zu erreichen ohne dabei ihre Leben zu gefährden.
Insbesondere wichtig sind:
A. Erweiterung und Harmonisierung der nationalen Gesetze bezüglich der Arbeitsmigration.
B. Die Reform von Dublin III. Abschaffung des Zwangs, Asyl im Land der ersten Ankunft in der EU beantragen zu müssen.
C. Die Schaffung geschützter Einreisewege für Menschen/Flüchtlinge welche des Schutzes der Internationalen Gemeinschaft bedürfen.

Sicherstellung der persönlichen Freiheit und Schließung von Abschiebehaftzentren
In allen EU-Ländern existieren Anstalten, in denen Migranten bis zu ihrer Abschiebung inhaftiert sind. Diese geschlossenen und bewachten Strukturen schränken die persönliche Freiheit der „Insassen“ ein. Diese Zentren setzen Migranten einer unmenschlichen und entwürdigenden Behandlung aus. Die eilige Schließung dieser Formen von Haftanstalten ist unerlässlich!

Befreiung der öffentlichen Debatte von Xenophobie und Rassismus
Wir möchten die EU-Institutionen dringend bitten einen größeren Aufwand bezüglich der Prävention, Überwachung und Lösung aller Formen von Stigmatisierung, Diskriminierung und Anstiftung zu Rassismus gegen Migranten und Minderheiten durch politische, institutionelle und mediale Personen zu betreiben.

Initiative u.a. unterstützt von :
Caritas italia, ARCI, centro astalli, CGIL, Legambiente, Emmaus Italia, fcei, libera
Emmaus in Köln

emmaus-koeln@monte-bleibt.de
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Während der Ferien in Nordfrankreich hatten wir Gelegenheit, das neue Flüchtlingscamp in Grande Synthe / Dunkerque zu besuchen.

Es liegt in unmittelbarer Nachbarschaft zur dortigen Emmaus Gemeinschaft und beherbergt ca. 800 Flüchtlinge, die letztlich auf dem Weg, auf der Durchreise nach Großbritannien sind.

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Diese Art der einigermaßen humanen Unterbringung von Geflüchteten in festen Behausungen ist und war in der Region sehr umstritten, der Bürgermeister der Gemeinde konnte sich allerdings mit diesem Vorhaben durchsetzen und hofft weiterhin auf eine große Akzeptanz der dortigen Bevölkerung.

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Wir konnten mit einigen Geflüchteten und jungen ehrenamtlichen Begleitern aus Belgien, Holland, England und Deutschland über ihre Erfahrungen reden.

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emmaus-koeln@monte-bleibt.de
Am 18. März dieses Jahres beendete die Mare Jonio ihre erste Kampagne 2019 mit der Rettung von ca. 50 Personen unweit der lybischen Küste. In den darauffolgenden Tagen und während einer spannungsgeladenen Wartezeit blieb das Schiff in der Nähe der Küste von Lampedusa, ohne dass die Migranten vom Bord konnten. Das Schiff wurde beschlagnahmt, sein Kapitän Pietro Marrone sowie der Beauftragte Luca Casarini wurden einer gerichtlichen Untersuchung unterzogen.

Seit Februar 2019 unterstützt Emmaus Italia Mediterranea durch konkrete Maßnahmen (Kleider-und Geldsammlung) und verfolgt die Lage von Anfang an aufmerksam. Wir tun es insbesondere jetzt, wo das Schiff Mare Junio schließlich wieder ins Meer stechen konnte für eine neue Such-und Rettungskampagne.

Vor einigen Tagen – in Zusammenarbeit mit zahlreichen Freiwilligen und Vereinigungen aus ganz Italien – hat Emmaus Italia an der ersten Vollversammlung der Mediterranea in Rom (am 6.und 7. April 2019) teilgenommen. Ein Augenblick des Teilens und der Konfrontierung, während dessen wir das Fundament für die künftige Zusammenarbeit zwischen den “Landesbesatzungen” und den “Meeresbesatzungen” gelegt haben.

Die Mitglieder der Mediterranea haben ihre Wirtschaftsbilanz, die sie für diese Gelegenheit vorbereitet hatten, veröffentlicht. Diese Bilanz weist rote Zahlen auf, da die zahlreichen Ausgaben, die mit der Verwaltung des Schiffes und der Organisation der Kampagnen zusammenhängen, höher als die Einnahmen sind, wenn auch nur geringfügig.

Aus diesem Grunde braucht das Projekt Mediterranea mehr denn je die Unterstützung aller, die sich mit den Werten, die diese Rettungtätigkeit ausmachen, identifizieren. Aus diesem Grunde hat Emmaus Italia, die eine Geldkollekte initiiert hat, beschlossen, die bis heute eingesammelten Gelder – 13 000 € (eine Summe, die auch die Zuwendungen von anderen europäischen Emmaus Gemeinschaften beinhaltet), an Mediterranea zu zahlen. Die Unterstützungskampagne seitens der durch Abbé Pierre gegründeten Bewegung wird sich in den nächsten Monaten fortsetzen. Darum bitten wir unsere Freunde, uns bei der Verteilung dieser Informationen, die über unsere Webseite, unser digitales Magazin und unsere sozialen Netzwerke veröffentlicht werden, zu helfen.

In diesem Sinne haben wir auch beschlossen, diesen Text von Alessandra Sciurba, Mitglied der Mediterranea, für Emmaus Italia mit Ihnen zu teilen. Dieser Text zeigt, was Mediterranea heute bedeutet, mit welchen Zielen sie in nationalen und internationalen Zusammenhängen handelt.

Zusammen auf Reisen

Wir sind erneut auf Reisen. Mare Jonio hat den Hafen von Massala für seine fünfte Kampagne, die zweite im Jahre 2019, am 14. April verlassen.

Am Bord dieses beinahe 42 Jahre alten Schleppers befinden sind zehntausende Menschen. Mehr noch, am Bord befinden sich alle Menschen, die im Laufe dieser Monate zum Bestandteil der Mediterranea geworden sind, Menschen, die sie unterstützt haben, die sie erzählt haben, wie man eine wunderschöne Fabel erzählt, die lebendig wird. Am Bord befinden sich alle, die wirtschaftlich an dem schnellsten und wunderbarsten crowfunding, das Italien je gesehen hat, teilgenommen haben. Ich selbst bin nicht physisch am Bord anwesend und doch bin ich bei ihren Träumen und ihren Sehnsüchten dabei, ich bin bei ihren schönsten Gedanken des freundlichen Widerstandes dabei, in diesem so entsetzlichen historischen Augenblick; ich bin mit dabei bei ihren Wünschen, Menschlichkeit und Respekt im Herzen des Mittelmeeres zu bringen, da wo heute das wichtigste der Spiele staatfindet : ein Kampf zwischen den Menschen, die noch an die Zukunft der menschlichen Rechte und fest am Recht glauben und denjenigen, die im Gegenteil bestrebt sind, das internationale Recht und die individuellen Rechte in die Willkür und die Gewalttätigkeit der Mächtigen untergehen zu lassen.

Seit Monaten sagen wir, dass Die Geschichte und unsere Zukunft in diesem Meer verankert sind. Nicht das Leben der “anderen” steht auf dem Spiel, es geht nicht um einen Kampf zwischen den “lieben” und den “Populisten. Was auf dem Spiel steht, ist die eigentliche Möglichkeit, unsere Gesellschaften weiterhin auf verschiedenen “nie wieder” zu gründen. Nach den Jahren des Nazismus und des Faschismus, nie wieder Terror, nie wieder freiheitberaubende Regimes, nie wieder Inhaftierungen und Tote auf ethnischer und nationaler Basis. Die Gegner in diesem Spiel bedienen sich ungleicher Waffen durch paradoxale Rollen. Einerseits die europäischen Regierungen, stark und mächtig. Andererseits kleine Schiffe der Zivilgesellschaft, die alles wünschten, nur nicht politische Zielscheiben werden, die in einem gewaltsamen Spiel, wo es um die Haut von Personen geht, umgehauen werden sollen. Die erste Gruppe hat ab 2017 der zweiten Gruppe den Krieg erklärt, als die Welt umgewälzt wurde und als man anfing, die helfende Hand, die einen Menschen vor dem Ertrinken rettet, zu kriminalisieren.

Die europäischen Staaten sind im Krieg gegen die Schiffe der Menschlichkeit, sie sollten sich dessen schämen, aber stattdessen vergessen sie, sich um den Krieg in Libyen zu kümmern, obwohl dieser Krieg vorauszusehen war und als sicher galt. Diese Staaten tragen dafür die enorme Verantwortung. Das einzige institutionnelle Argument in Europa ist zu wissen, wie die Libyer und die in Libyen inhaftierten Flüchtlinge daran gehindert werden können, bis Europa zu gelangen, um sich gegen die Bomben und die Konzentrationslager zu schützen. Nach dem völlig illegalen Versuch, Libyen als einen sicheren Hafen anzuerkennen – hoffentlich wird die libysche SAR Zone annuliert, ein juristischer Wahnsinn, denn kein Land, das nicht ein sicherer Hafen ist, kann die Rettungsaktionen koordinieren – da taucht wieder die alte engstirnige Rhetorik der Meeresblokade, sie ist auch illegal, unmöglich und unmenschlich. Während dieser Zeit, zehntausende von Menschen, die hätten gerettet werden können, sind von den Milizen der “libyschen Küstenwacht” gefangen genommen worden und zurück in diese Hölle geschickt worden, an Schieber und Vergewaltiger überreicht. Man hat sogar von ihnen behauptet, sie wären keine Schiffbrüchige, weil sie zugestimmt haben, auf maroden Booten zu reisen und dass ihr Schicksal nur ihre persönliche Angelegenheit wäre. Worte, die man nicht hören kann: man kann nicht nach Libyen zurück, man kann nur übers Meer flüchten. Man tut es auch, wenn man weiß, dass die Chancen dabei zu Sterben eins zu drei stehen. “Besser man stirbt, als dass man in Libyen bleibt”. Alle Stimmen haben es gebrüllt, all diese Stimmen, die bis zu uns vorgedrungen sind. Diese Stimmen aus Frachtern, beladen mit Männern, Frauen und Kindern, die nach Tripoli zurück mussten, diese Stimmen aus Barkassen, die Europa hat untergehen lassen, während unsere Schiffe Mare Jonio, Sea Watch 3, Open Arms und alle anderen gezwungen waren, im Hafen zu bleiben und machtlos die Hilferufe entgegennahmen.

In diesem Zusammenhang fürchten sich die Mächtigen vor Mare Jonio. Weil das Schiff Licht und Mut und Wahrheit und Bezeugung in sich trägt, in einem Meer, das ein Friedhof und eine Wüste ist. Weil die italienische Flagge an seinem Mast daran erinnert, dass ein anderes Italien möglich ist, weniger feige, weniger furchtsam, weniger gespalten, weniger rachsüchtig, weniger geblendet. Weil es schwer ist, die Aktion der Mediterranea in Frage zu stellen, obwohl die internationalen Meeresabkommen, die Abkommen zu den Menschenrechten, unsere Verfassung und selbst die italienische Meeresgesetzgebung absolut auf unserer Seite sind. Es wird immer deutlicher, dass es die Regierungen sind, die dauernd alle Regelungen verletzen. Wir dürfen es nicht vergessen, selbst, wenn die institutionnelle Gewalt erschrecken kann. Aber dieser Augenblick der Furcht geht vorbei, der Mut kehrt zurück, denn das, was wir tun, ist zu wichtig. Die Heiterkeit, die unser Tun begleitet, kehrt zurück. Die selbe Heiterkeit, mit der wir zu den Untersuchungen des Gerichts von Agrigente stehen; es geht da um unsere Rettungsaktion vom 8. März und um die Untersuchung über unser Prozedere, bevor wir, einige Stunden später, die geretteten Schiffbrüchige nach Lampedusa gebracht haben.

Wir sind immer noch auf dem Meer in den internationalen Gewässern, vor den Küsten Libyens, mit diesem Mut, mit dieser Heiterkeit. Wenn diese Zeilen veröffentlicht werden, vielleicht werden wir gerade gerufen, um erneut Personen, die ohne uns nicht überlebt hätten, zur Hilfe zu eilen. Wir werden es immer ohne jegliches Zögern tun und der Bug unseres Schiffes wird immer Richtung sicherer Häfen zeigen. Wir werden nicht auf Propagandaverhandlungen und illegale Regierungsgespräche warten, während noch Menschen auf dem Meer sind. Unser Ziel wird immer sein, sie zu schützen, zu retten und ihr Leben in Sicherheit zu bringen.

Während dessen haben wir auf dem Land die größte und zahlreichste Mannschaft, die es jemals gab. Eine Mannschaft von Menschen, die es leid sind, hinters Licht geführt zu werden durch die, die uns davon überzeugen wollen, dass die einzige Art, sich wohl zu fühlen, ist, es mit jemandem aufzunehmen, und dass die einzige Art, Rechte zu haben, ist, diese Rechte einem anderen zu entziehen. Diese Rhetorik funktioniert immer zu Krisenzeiten et dient den Regierungen, sich nicht mehr richtig mit den wahren Problemen der Bevölkerung auseinanderzusetzen. Dieses verlangt viel mehr Anstrengung, Seriosität und Anstrengung als umgekehrt das Fabrizieren von Sündenböcken und einer ständigen “Dringlichkeit”. Diese Landesmannschaft, die die mainstream Reden vereinfachen wollen, besteht aus sehr vielen Organisationen mit unterschiedlichen Geschichten und Werdegängen; sie stehen manchmal weit weg von einander durch ihre politische Positionierung. Sie verfolgen aber dem gleichen Ziel in dieser Mission, die das Leben und die Würde der Menschen wieder in die Mitte von allem rückt. Laizistische und religiöse Vereinigungen, kirchliche Gemeinden und soziale Zentren, Parlamentarier, Rentner, Studenten und Matrosen, Schulkinder wie die, die uns bei unserer Versammlung in Rom am 7. April eine wunderbare Zeichnung geschenkt haben: ein Schiff, unser Schiff, durch kleine Hände gemalt, ein Schiff voll mit all ihren Hoffnungen.

Alessandra Sciurba Mediterranea Saving Humans